Leben und Arbeiten in Gaza

Bericht aus dem Freiluftgefängnis                                

Online Veranstaltung mit
Dr. Abed Schokry Wirtschaftsingenieur
Dienstag, 25. Mai 
19.30 Uhr

Den link zur Veranstaltung versenden wir nach einer Anmeldung unter der E-Mail Adresse mannheimnahost@posteo.de ca. einen Tag vorher.

Dr. Abed Schokry ist Palästinenser, hat in Deutschland Ingenieurwissenschaften studiert und in Berlin promoviert. 2007 wurde er an die Universität Gaza in Palästina berufen und kehrte deshalb nach 17 Jahren in Deutschland mit seiner Familie in seine Heimat zurück. Seitdem lebt er in Gaza City und lehrt an der dortigen Universität Wirtschaftsingenieurwesen.
In unregelmäßigen Abständen schreibt er sehr persönliche, offene Briefe über den Alltag in Gaza, die Lebens- und Arbeitsbedingungen in dem von Israel abgeriegelten, besetzten und mit einem Embargo belegten Gaza-Streifen und über die Auswirkungen der Politik der Hamasregierung. https://mannheimnahost.wordpress.com/leben-in-palastina/

Eindrücklich berichtet er über den überwältigenden Wunsch der Menschen nach einem normalen Leben in Freiheit und ohne Besatzung, ohne Hass und Gewalt, nach einer Zukunft für die Kinder. Er berichtet über die Verzweiflung angesichts des weitgehenden Desinteresses der westlichen Welt an der Lebenssituation der Menschen in Gaza und des Unrechts, das ihnen durch die Besatzung angetan wird und wie die zwei Millionen eingesperrten Menschen in Gaza sich ihre Würde und ihre Hoffnung auf Frieden und Freiheit bewahren.

Folter an palästinensischen Kindern


Australischer Film „Stone Cold Justice“ über Israels Folter an palästinensischen Kindern
Ein Film, der von einer Gruppe australischer Journalisten produziert wurde, hat einen internationalen Aufschrei gegen Israel ausgelöst, nachdem er explizit Tel Avivs Anwendung von Folter gegen palästinensische Kinder beschreibt.
Der Film mit dem Titel „Stone Cold Justice“ dokumentiert, wie palästinensische Kinder, die von israelischen Streitkräften verhaftet und festgehalten wurden, körperlich misshandelt, gefoltert und zu falschen Geständnissen gezwungen und dazu gedrängt werden, Informationen über palästinensische Aktivisten zu sammeln. Die australische Außenministerin Julie Bishop hat sich gegen die israelische Anwendung von Folter ausgesprochen und erklärt: „Ich bin zutiefst besorgt über die Vorwürfe der Misshandlung von palästinensischen Kindern“. Der Sprecher des israelischen Außenministeriums, Yigal Palmor, bezeichnete die im Film dokumentierten Menschenrechtsverletzungen als „untragbar“. Rechtsgruppen haben diese Aussage jedoch scharf kritisiert und gesagt, dass die Israelis nichts tun, um Tel Avivs Politik der Folterung palästinensischer Kinder zu ändern. Letztes Jahr kam ein Bericht des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen (UNICEF) zu dem Schluss, dass palästinensische Kinder bei nächtlichen Verhaftungen und Razzien in ihren Häusern oft zur Zielscheibe werden, mit dem Tod bedroht und körperlicher Gewalt, Isolationshaft und sexuellen Übergriffen ausgesetzt sind. Der Film Stone Cold Justice hat einen internationalen Aufschrei über Israels Behandlung von Kindern in israelischen Gefängnissen ausgelöst. Rechtsgruppen haben jedoch kritisiert, dass Tel Aviv nichts unternimmt, um eine Politik zu schaffen, die palästinensische Kinder vor willkürlicher Verhaftung und Folter schützt.
Den Film gibt es nur in englischer Sprache ist aber auch ohne große Sprachkenntnisse gut zu verstehen.
zum Film

„Wer Unrecht nicht anspricht, wird zum Mittäter“: Die jüdische Nahostexpertin Sara Roy über Gaza, Israel und die Okkupation. Interview mit Sara Roy, Nahostexpertin und Politikwissenschaftlerin der Harvard University, über den Israel-Palästina-Konflikt.
Sendung bei: https://www.freie-radios.net/108678

Vertreibung palästinensischer Familien

Vertreibung palästinensischer Familien aus dem Sheikh Jarrah Viertel in Jerusalem

Israelische Gerichte haben Räumungsbefehle für 27 Menschen aus 6 Familien des Sheikh Jarrah Viertels in Jerusalem erlassen, obwohl die Familien dort seit fast 70 Jahren wohnen und die notwendigen Dokumente besitzen, die ihr Eigentum an den Grundstücken bestätigen. Siedlerorganisationen behaupten, im Einklang mit der israelischen Regierung, dass das Land vor 1948 Juden gehört habe. So soll der gewollte Prozess der Judaisierung Jerusalems weitergetrieben werden.

Die israelische Organisation Peace Now sagt dazu:
„Das Gericht ist nur das Werkzeug, mit dem die Siedler mit enger Unterstützung der staatlichen Behörden das Verbrechen begehen, eine ganze Gemeinschaft zu vertreiben und durch eine Siedlung zu ersetzen. Die israelische Regierung und die Siedler haben kein Problem damit, Tausende von Palästinensern im Namen des „Rechts auf Rückkehr“ auf Grundstücke vor 1948 zu vertreiben, während sie mit Nachdruck behaupten, dass die Tausende von Israelis, die auf palästinensischen Grundstücken vor 1948 leben, nicht vertrieben werden können. Seit der Räumung des Mughrabi-Viertels zum Zwecke der Erweiterung des Platzes an der Westmauer im Jahr 1967 hat es in Jerusalem keine solche Deportation mehr gegeben.“.

Die Familien, um die es geht, wurden 1948 vertrieben und errichteten hier 1956 ihre Häuser gemäß einer Vereinbarung mit der jordanischen Regierung und dem Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge (OCHA), also vor der israelischen Besetzung der Stadt 1967.

Laut Berichten des Büros der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (UNWRA) haben sich Anträge von Siedlerorganisationen auf Zwangsräumungen verstärkt. Derzeit sind 877 Menschen, darunter 391 Kinder, aufgrund solcher Klagen von Zwangsräumungen bedroht sind. Von Zwangsräumungen in Ost-Jerusalem sind bereits Hunderte von palästinensischen Familien betroffen, besonders in den Gebieten der Altstadt, Sheikh Jarrah und Silwan.

Michael Lynk, UN-Sonderberichterstatter über die Lage der Menschenrechte in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten, sagt dazu: „Die jüngsten Räumungsbefehle würden, wenn sie ausgeführt werden, auf eine Verletzung des Verbots der gewaltsamen Verbringung der geschützten Bevölkerung nach Artikel 49 der *Vierten Genfer Konvention durch die Besatzungsmacht Israel hinauslaufen“.

Deshalb rufen wir die internationale Gemeinschaft, die Europäische Union und die deutsche Regierung auf, ihre Verantwortung für die Umsetzung der Vierten Genfer Konvention zu übernehmen und die völkerrechtswidrige Vertreibungen in Sheik Jarrah zu stoppen. Sie müssen sicherstellen, dass Israel seine völkerrechtlichen Verpflichtungen vollständig einhält, auch in Ost-Jerusalem.

mehr: English original
http://english.pnn.ps/2021/04/05/from-qatamon-to-sheikh-jarrah-israels-theft-of-palestinian-properties-in-jerusalem/

deutsche Übersetzung:
https://gerechterwelthandelmannheim.files.wordpress.com/2021/04/von-katamon-bis-scheich-jarrah.pdf

Amnesty: https://www.amnesty.org/en/countries/middle-east-and-north-africa/israel-and-occupied-palestinian-territories/report-israel-and-occupied-palestinian-territories/

weitere Informationen zu Vertreibungen https://jnf-info.de/
und
https://jnf-machenschaften.de

Israel hält das besetzte Palästina im ökonomischen Würgegriff

Eine 0,002-Pfund-Münze, herausgegeben vom Palestine Currency Board im Jahr 1927. Seit 1948 haben die Palästinenser keine eigene Währung mehr, sondern den israelischen Shekel. Quelle: Mohammed Abushaban

Die palästinensische Wirtschaft befindet sich in schlechtem Zustand, und die Covid19 -Krise trifft sie schlimmer als die meisten Länder der Welt. Das Fehlen einer palästinensischen Währung, ein erhebliches Handelsungleichgewicht mit Israel und eine hohe Abhängigkeit von unbeständiger internationaler Hilfe haben die palästinensischen Regierungen der Instrumente beraubt, die notwendig sind, um die Bevölkerung in Krisenzeiten zu unterstützen.
Die Zeitschrift Makroskop veröffentlichte einen Artikel von Patrick Kaczmarczyk über die Finanzkrise der Palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland. Der Artikel basiert auf Berichten von UNCTAD und MAS, in denen die Abhängigkeit der palästinensischen Wirtschaft von internationalen Geldgebern analysiert wird. Die israelische Besatzung sowie die im April 1994 unterzeichneten Pariser Protokolle schaffen unausgewogene Handelsbeziehungen zwischen der israelischen und der palästinensischen Wirtschaft mit dem Ergebnis, dass die palästinensische Wirtschaft unter einem der größten Handelsdefizite der Welt leidet: https://mannheimnahost.files.wordpress.com/2021/04/palaestina-im-oekonomischen-wuergegriff.pdf

Jerusalemer Erklärung zu Antisemitismus

Klare Unterscheidung zwischen Antisemitismus und auf Menschenrecht basierter Kritik an Israel

Mehr als 200 Wissenschaftler aus dem Bereich der Holocaust-Forschung, der jüdischen Studien und der Nahoststudien haben letzte Woche die „Jerusalem Declaration on Antisemitism“ veröffentlicht. Eine deutsche Übersetzung der Nahostgruppe Mannheim findet sich hier.

Die Jerusalem Erklärung versteht sich als Gegenentwurf zur „Arbeitsdefinition“ der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA), die der Verteufelung fast jeder Art von Israel-Kritik als antisemitisch Tür und Tor geöffnet hat. Kein Wunder, denn sie war unter maßgeblichem Einfluss der israelischen Regierung entstanden.

Israel konnte damit abgeschirmt von faktenbasierter Kritik ihre menschenverachtende tägliche Brutalität und Rechtsverletzung gegenüber den Palästinensern, immerhin der Hälfte der israelisch beherrschten Bevölkerung, ungestörter fortführen. Leider haben sich schlecht informierte deutsche Politiker, staatliche Einrichtungen und kulturpolitische Entscheidungsträger (allen voran die deutsch Hochschulrektorenkonferenz) vor diesen Karren spannen lassen, indem sie sich diese Arbeitsdefinition zu eigen gemacht haben. Dies hat seine bisher stärkste Auswirkung in den Beschlüssen des Bundestags und anderer Volksvertretungen (u.a. des Gemeinderats der Stadt Mannheim) gefunden, die die Boykottbewegung BDS mit Hinweis auf die IHRA-Definition aus öffentlichen Räumen verbannt haben.  Damit wird die Mehrzahl potenziell kritischer Initiativen (darunter die Nahostgruppe Mannheim) in ihrer Informationspolitik und freien Meinungsausübung stark eingeschränkt oder gar verhindert.

Die neue Antisemitismus-Definition macht Schluss mit solchen Verdrehungen des Antisemitismusbegriffs und hoffentlich in naher Zukunft auch mit der Unterdrückung der Meinungsfreiheit. Es geht ihr allein darum, Klarheit darüber zu schaffen, wann Antisemitismus vorliegt bzw. zu befürchten ist und wann nicht. Nur wenn das klar ist, kann Antisemitismus erkannt und wirkungsvoll bekämpft werden. Siehe hierzu die Einschätzungen aus einem Bericht im Deutschlandfunk

Für die Jerusalem Erklärung gelten zwei universelle Prinzipien als Richtschnur:
Gleiche Rechte für alle Menschen in Israel und Palästina und die freie Diskussion über Vergangenheit, Gegenwart und alle Optionen für die Zukunft dieser Region.
Vertreter dieser Prinzipien mögen unbequem sein, können aber nicht als Antisemiten bezeichnet werden, auch wenn sie die Boykottbewegung (BDS) unterstützen.

Israel als Besatzungsmacht trägt medizinische Verantwortung

Als Besatzungsmacht muss Israel die Bevölkerung, die es besetzt, mit Impfstoffen in der gleichen Quantität und Qualität versorgen wie seine eigene Bevölkerung, sowie mit der Ausrüstung für Tests, Schutz, Pflege (Medikamente und Sauerstoff) auf dem gleichen Niveau wie die israelische Bevölkerung. Auch die palästinensischen Gefangenen in israelischen Gefängnissen müssen auf die gleiche Weise geschützt werden.

Menschenrechtsorganisationen in aller Welt fordern von der Regierung Israels – auch im eigenen Interesse auf – mit den Mitteln gegen Covid-19, die für die eigene Bevölkerung eingesetzt werden, auch für die palästinensische Bevölkerung in den besetzten Gebieten anzuwenden.

Prof. Dr. Norman Paech (emeritierter Professor für Politikwissenschaft und für Öffentliches Recht)
8. März 2021:

Israel als Besatzungsmacht trägt medizinische Verantwortung

KHALIDA JARRAR


Die 56-jährige Khalida Jarrar ist eine palästinensische Parlamentarierin und erklärte Kritikerin der israelischen Besatzung der palästinensischen Gebiete. Zudem kritisiert sie die Zusammenarbeit der palästinensischen Behörden mit dem israelischen Militär im Sicherheitsbereich. Sie ist Mitglied des Vorstands der palästinensischen Menschenrechtsorganisation Addameer und Mitglied des Komitees, das die palästinensischen Anliegen vor dem Internationalen Strafgerichtshof voranbringen soll. Sie engagiert sich außerdem insbesondere für einen besseren Schutz der Rechte palästinensischer Gefangener und ihrer Familien. Khalida Jarrar wird wegen ihres politischen und menschenrechtlichen Engagements bereits seit Jahrzehnten von den israelischen Behörden drangsaliert und eingeschüchtert.
Seit dem Jahr 1998 ist ein Reiseverbot gegen sie in Kraft. Am 2. April 2015 wurde Sie in ihrem Haus in Ramallah festgenommen und inhaftiert. Die israelische Militärstaatsanwaltschaft warf ihr u. a. die Mitgliedschaft in der verbotenen „Volksfront für die Befreiung Palästinas“ vor und bezeichnete sie als eine „Gefahr für die Sicherheit“. Sie verbüßte 14 Monate Haft und kam am 3.6.2016 frei. Im Juli 2017 wurde sie erneut bis Ende Februar 2019 in Verwaltungshaft genommen. Am 1. März 2021 musste Khalida Jarrar eine neue Haft über 2 Jahre antreten. Die „Verwaltungshaft“ wird von Israel als Alternative zum Strafjustizsystem benutzt. Es gibt keine Anklage und kein Gerichtsverfahren. Amnesty International hat sich immer wieder (bisher vergeblich) für die Freilassung von Khalida eingesetzt. Die Organisation ist der Ansicht, dass es sich bei etlichen Palästinenser*innen in israelischer Verwaltungshaft um gewaltlose politische Gefangene handelt, die nur aufgrund der friedlichen Wahrnehmung ihrer Rechte auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit inhaftiert werden.
Berliner Amnesty Gruppe Israel / Palästina

Lesetipp: „Während die Welt schlief“ Susan Abulhawa
(Diana Verlag München, 2012) Lesetipp


https://mannheimnahost.files.wordpress.com/2021/03/lesetipp.pdf

 

Die neue US Administration und der Mittlere Osten

Vortrag von dem Nahost-Experten Michael Lüders 13.01.2021
Veranstalter war Rosa Luxemburg Stiftung NRW

https://nrw.rosalux.de/dokumentation/id/43855/die-neue-us-administration-und-der-mittlere-osten

Wird die neue US-Administration unter Joe Biden die Krise der US-amerikanischen Außenpolitik lösen können? Die angestrebte Neuordnung der politischen Verhältnisse im Mittleren und Nahen Osten, um diese Region im Kontext eines „US-amerikanischen Jahrhunderts“ zu sichern, versinkt zunehmend im politischen Chaos. Die Hoffnung, dass mit dem Ende der großen Blockauseinandersetzungen 1989 eine demokratische Entwicklung der Region stattfinden würde, hat sich unter dem Eindruck der Kriege und der staatlichen Repressionen weitgehend zerschlagen.
Die Liste der Konflikte unter anderem um regionale Hegemonie und innere Demokratie in der Region ist lang: Syrien-Krieg, Jemen-Krieg, Konflikt um das iranische Atomprogramm sowie Israel-Annektionspläne und die weiterhin ungelöste Palästina-Frage.
Welche außenpolitischen Schwerpunkte wird die neue Administration in der Region setzen?
Welche Rolle spielen Russland, die VR China und die EU?
Wie werden sich die Beziehungen zwischen der USA und der Türkei entwickeln im Kontext der Kurdischen Frage im Irak, Iran und in der Türkei?
Welche Gefahr birgt die Türkei als eine regionale Macht für die Region?
Können sich unter Joe Biden die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran entspannen?